Gerichte Deutschland
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Nach HAINTZmedia-Bericht über Datenschutz-Skandal: OLG Stuttgart schickt jetzt Faxe statt Mails ;Kostenlos - Stuttgart (Baden Württemberg) - 18/11/2026 Nach HAINTZmedia-Bericht über Datenschutz-Skandal: OLG Stuttgart schickt jetzt Faxe statt Mails Dreieinhalb Jahre lang verschickte das Oberlandesgericht Stuttgart im sogenannten Reichsbürger-Putsch-Prozess, immerhin einem der größten "Terrorprozesse" der Geschichte der Bundesrepublik, unverschlüssel... |
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zivilrechtliche Kostenfestsetzungsbeschluss gegen den grünen Impffanatiker Janosch Damen ;Kostenlos - Harburg (Hamburg) - 13/11/2026 RA Dr. Markus Haintz: Der zivilrechtliche Kostenfestsetzungsbeschluss unseres Mandanten Daniel Kindl gegen den grünen Impffanatiker Janosch Damen ist da. Jetzt heult er leise, der grüne Lappen. |
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"Waffenrüstungsschlampe" ist bei Kiesewetter eine zulässige Meinungsäußerung. ;Kostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 08/11/2026 RA Dr. Markus Haintz: "Waffenrüstungsschlampe" ist bei Kiesewetter eine zulässige Meinungsäußerung. Ein bayerisches Amtsgericht hat einen Strafbefehl gegen unseren Mandanten erlassen, weil dieser den Kriegstreiber und So-Done-Kunden Roderich Kiesewetter als "Waffenrüstungsschlampe" beleidigt haben s... |
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Facebook wollte ein Fakeprofil von Prof. Stefan Homburg partout nicht löschen ;Kostenlos - Hannover (Niedersachsen) - 06/11/2026 RA Dr. Markus Haintz: Facebook wollte ein Fakeprofil von Prof. Stefan Homburg partout nicht löschen, das mit seinem Namen und Foto gutgläubige Nutzer abzockte. Nachdem die Kanzlei Haintz legal den Prozess für Homburg gewann, wollte Facebook den hohen Streitwert nicht hinnehmen, verlor aber erneut. E... |
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Rechtsanwalt Dr. Markus Haintz: Behördenwillkür und effektiver Rechtsschutz in Berlin ;Kostenlos - Berlin (Berlin) - 29/10/2026 Rechtsanwalt Dr. Markus Haintz: Behördenwillkür und effektiver Rechtsschutz in Berlin Unserer Mandantin (ohne Kundenkontakt) wurde von einem Bundesamt untersagt, bei der Arbeit ein Kufiya ("Palästinensertuch") zu tragen. Die diesbezügliche Einzelfall-Weisung verstößt gegen das Willkürverbot, da nur ... |
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SPD-Politinfluencer Hannes Kreschel erkennt die einstweilige Verfügung von @AktivistMann als ;Kostenlos - Wien (Wien) - 25/10/2026 RA Dr. Markus Haintz: SPD-Politinfluencer Hannes Kreschel erkennt die einstweilige Verfügung von @AktivistMann als abschließende Regelung an und trägt die vollen Kosten des Rechtsstreits. |
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RA Dr. Markus Haintz: Zwangsvollstreckung gegen Dara erfolgt ;2200.00 Euro € - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 20/10/2026 RA Dr. Markus Haintz: Zwangsvollstreckung gegen Dara erfolgt Der Social-Media-Berater der Linken, Dara Marc Sasmaz, wurde im einstweiligen Verfügungsverfahren vom LG Köln vorläufig zur Unterlassung verurteilt, ein rechtswidrig genutztes Video von @weichreite zu verbreiten. Er musste die Kosten in Hö... |
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Das äußerst Politiker-freundliche Landgericht Düsseldorf hält 750 € Geldentschädigung für Strack- ;Kostenlos - Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen) - 17/10/2026 Rechtsanwalt Dr. Markus Haintz: Das äußerst Politiker-freundliche Landgericht Düsseldorf hält 750 € Geldentschädigung für Strack-Zimmermann bei einer Beleidigung mit einer Post-Reichweite von 94 X-Aufrufen für angemessen. Es ging um die Äußerungen "Mistschlampe" und "Nazi pur". Ersteres mag unzuläss... |
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Landgericht erlässt nächste einstweilige Verfügung gegen Meta aufgrund von Facebook-Fake-Accounts ;Kostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 15/10/2026 Rechtsanwalt Dr. Markus Haintz: Landgericht erlässt nächste einstweilige Verfügung gegen Meta aufgrund von Facebook-Fake-Accounts Meta wollte es mal wieder wissen und hat vor Gericht die nächste Klatsche kassiert. Interessant ist, dass Facebook regelmäßig verlangt, eine (eigene) „authentische Facebo... |
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Ein Betrüger mit Tausenden Followern stahl auf Facebook meine Identität, um Leichtgläubige finanziel15000.00 Euro € - Hannover (Niedersachsen) - 15/10/2026 Prof. Stefan Homburg: Ein Betrüger mit Tausenden Followern stahl auf Facebook meine Identität, um Leichtgläubige finanziell auszunehmen. Nach Beschwerden habe ich ihn canceln lassen und bedanke mich bei @Haintz_MediaLaw. Hintergrund: Zum hohen Streitwert 15.000 Euro führt die Kammer aus: „Hierbei wa... |
