Gerichte Deutschland
Sortieren nach: Kürzlich hinzugefügt | Niedrigster Preis zuerst | Höchster Preis zuerst
|
RA Dr. Markus Haintz: Grüner E-Mail-Spam führt zu Unterlassungserklärung ;Kostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 17/07/2026 RA Dr. Markus Haintz: Grüner E-Mail-Spam führt zu Unterlassungserklärung Der grüne Europa-Abgeordnete Daniel Freund erkennt Unterlassungsanspruch unserer Mandantin an und trägt die Kosten des Rechtsstreits. Wir vertreten in diesem Fall ein Unternehmen, welches ungefragt E-Mail-Werbung von Herrn Freu... |
|
Das Landgericht Hamburg (Urteil vom 05.04.2024, 324 O 281/23), bestätigt durch dasKostenlos - Hamburg Mitte (Hamburg) - 16/07/2026 RA Dr. Markus Haintz: Das Landgericht Hamburg (Urteil vom 05.04.2024, 324 O 281/23), bestätigt durch das Oberlandesgericht Hamburg, hält die nachfolgende Abbildung von Stefan Homburg, Bodo Schiffmann und mir für zulässig. Das mag man aufgrund des Hinweises links am Container, "geistiger Müll", noch ... |
|
Amtsgericht München erlässt Strafbefehl wegen Beleidigung gegen Grünen-Lokalpolitiker Göbel ;Kostenlos - Berlin (Berlin) - 15/07/2026 Grüne "Hassrede" vor Gericht Amtsgericht München erlässt Strafbefehl wegen Beleidigung gegen Grünen-Lokalpolitiker Helmut Göbel mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 80 €. Göbel ist Sprecher des Grünen-Ortsverbandes in Unterschleißheim, nördlich von München. Auf dem X-Account von Göbel wurde... |
|
RA Dr. Markus Haintz: Während praktisch in allen Zivilgerichten Online-Verhandlungen üblich sind, ;Kostenlos - Münster (Nordrhein-Westfalen) - 05/07/2026 RA Dr. Markus Haintz: StraZi vor Gericht Während praktisch in allen Zivilgerichten Online-Verhandlungen üblich sind, ist dies in Münster (und Hamm) nicht der Fall. Die Richter/Gerichte sind dort nicht willens, moderne Technik anzuwenden, und rechtfertigen dies mit fadenscheinigen Pseudoargumenten. #... |
|
Meinungsfreiheit in Deutschland 2026: … und Satirikern, welche Witze sie noch machen dürfen …Kostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 04/07/2026 Meinungsfreiheit in Deutschland 2026: … und Satirikern, welche Witze sie noch machen dürfen … »ICH BIN RECHTSANWALT. ICH ERLÄUTERE BÜRGERN, WAS SIE NOCH SAGEN DÜRFEN, JOURNALISTEN, WAS SIE NOCH SCHREIBEN DÜRFEN UND MUSIKERN, WAS SIE NOCH SINGEN DÜRFEN. IN WELCHEM LAND LEBE ICH?/ MARKUS HAINTZ RECHTS... |
|
Muss der Generalbundesanwalt Johanna Findeisen freilassen? ;Kostenlos - Überlingen (Baden Württemberg) - 02/07/2026 „Kracht“ jetzt der ganze obskure „Reichsbürger-Prozess“ wegen einer Satireshow in sich zusammen? Muss der Generalbundesanwalt Johanna Findeisen freilassen? Anwälte von Johanna Findeisen stellen Antrag auf Aufhebung des Haftbefehls. Ist im Prozess um „Prinz Reuß“ ohne Wissen der Verteidigerteams von ... |
|
RA Dr. Markus Haintz: Wir haben für unseren Mandanten Beschwerde gegen die Entscheidung ;Kostenlos - Berlin (Berlin) - 27/06/2026 RA Dr. Markus Haintz: Unser Mandant hat die Politikerin der Linken, Ines Schwerdtner, wegen übler Nachrede zulasten von Alice Weidel angezeigt, §§ 186, 188 StGB. Diese hatte wahrheitswidrig behauptet: „Alice Weidel, die lebt nicht mal in Deutschland, die zahlt hier keine Steuern.“ Die Berliner Staat... |
|
Die ursprüngliche Fassung des § 188 konnte man schon noch einigermaßen begründen. ;Kostenlos - Berlin (Berlin) - 25/06/2026 RA Dr. Markus Haintz: Die ursprüngliche Fassung des § 188 konnte man schon noch einigermaßen begründen. Schließlich macht es bezüglich der gesellschaftlichen Folgen einen Unterschied, ob man einem hochrangigen Repräsentanten zum Beispiel wahrheitswidrig Folgendes nachsagt: – Kokainkonsum – Entgegenn... |
|
Rechtsanwältin Viktoria Dannenmaier: „Lügenfritz“ – Strafanzeige gegen StA Heilbronn ;Kostenlos - Heilbronn (Nordrhein-Westfalen) - 23/06/2026 Rechtsanwältin Viktoria Dannenmaier: „Lügenfritz“ – Strafanzeige gegen StA Heilbronn Da die Bezeichnung von Merz als „Lügenfritz“ ersichtlich nicht strafbar ist und das auch der StA hätte bekannt sein müssen, habe ich gegen die Verantwortlichen Strafanzeige wegen Verfolgung Unschuldiger und Rechtsbe... |
|
Ich habe mich sicherheitshalber auch noch bei der Staatsanwaltschaft Heilbronn selbst angezeigt.;Kostenlos - Heilbronn (Nordrhein-Westfalen) - 22/06/2026 RA Dr. Markus Haintz: Ich habe mich sicherheitshalber auch noch bei der Staatsanwaltschaft Heilbronn selbst angezeigt. Inzwischen haben meine Postings zu Lügenfritz-@bundeskanzler mehr als 1 Million Aufrufe. Die StA Heilbronn kann versuchen, mich anzuklagen. @VDannenmaier und ich diskutieren das aus... |