Gerichte Deutschland
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Abmahnung für HABECK Anschwärz-Portal SoDone darf nicht mehr mit Grünen Ministerwerben!Kostenlos - Berlin (Berlin) - 08/12/2024 Abmahnung für HABECK Anschwärz-Portal SoDone darf nicht mehr mit Grünen Ministerwerben! Robert Habeck warb ebenso wie NRW-Ministerrpäsident Hendrik Wüst (CDU) und FDP- Europapolitikerin Maire-Agnes-Zimmermann für die Anschwärz-Agentur "So Done". Wie asozial kann man sein .. oder ist dies nicht eine ... |
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"diese braunen Arschlöcher" Ramelow tickt aus - Strafanzeige erstattet Dr. Markus HaintzKostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 01/09/2024 "diese braunen Arschlöcher" Ramelow tickt aus - Strafanzeige erstattet Der noch amtierende Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow, beschimpft seinen politischen Gegner und wohl auch dessen Wähler als "diese braunen Arschlöcher". Anbei, pünktlich zum Tag seiner Abwahl, meine Strafanzeige wegen... |
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10. Dez. 24 SO DONE: Roderich Kiesewetter gibt Unterlassungserklärung gegenüber Haintz legal ab!Kostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 12/12/2024 SO DONE: Roderich Kiesewetter gibt Unterlassungserklärung gegenüber Haintz legal ab Kiesewetter, Kriegstreiber und MdB der CDU, der den Krieg nach Russland tragen möchte, hat sich gegenüber Haintz legal dazu verpflichtet, nicht mehr unter Bezugnahme auf sein Amt als Obmann im Auswärtigen Ausschuss s... |
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Der unlautere FDP SO DONE-Abmahnanwalt RA Brockmeier klagt auf Unterlassung und verliert!Kostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 15/12/2024 Der unlautere FDP SO DONE-Abmahnanwalt RA Brockmeier klagt auf Unterlassung und verliert! RA Brockmeier hat trotz angenommener Unterlassungserklärung geklagt, Strack-Zimmermann trägt die Prozesskosten und erhält keine Geldentschädigung. Die Streitwertbeschwerde von HAINTZ legal war zudem erfolgreich... |
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Haintz Media: Anabel Schunke wurde heute in 2. Instanz vom Landgericht Braunschweig vom Vorwurf derKostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 18/03/2025 Anabel Schunke wurde heute in 2. Instanz vom Landgericht Braunschweig vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen. Glückwunsch! Es ist davon auszugehen, dass die Staatsanwaltschaft in Revision gehen wird. Unabhängig davon, ein wichtiges Urteil für die Meinungsfreiheit. |
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EilMeldung ! Cum-Ex-Chefermittlerin Anne Brorhilker wirft hin !Kostenlos - Berlin (Berlin) - 22/04/2024 EilMeldung ! Cum-Ex-Chefermittlerin Anne Brorhilker wirft hin ! Sie verlässt die Justiz und bittet um die Entlassung aus dem Beamtenverhältnis! Zur Begründung sagte sie: „Ich war immer mit Leib und Seele Staatsanwältin, gerade im Bereich von Wirtschaftskriminalität, aber ich bin überhaupt nicht zufr... |
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„Slava Ukraini“ – RA Dr. Markus Haintz Strafanzeige gegen die FDP-Kriegstreiberin Strack-ZimmermannKostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 20/12/2024 „Slava Ukraini“ – RA Dr. Markus Haintz Strafanzeige gegen die FDP-Kriegstreiberin Strack-Zimmermann StraZi hat auf Instagram einen politischen Gruß verwendet, der historisch mit faschistischen Bewegungen verknüpft ist und ein Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen darstellt. Sie wurde angeze... |
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Eingabe bei ELGA Wien Auskunft Datenverarbeitung Herkunft Verwendung Löschung !Kostenlos - Wien (Wien) - 24/09/2024 Eingabe bei ELGA Wien Auskunft Datenverarbeitung Herkunft Verwendung Löschung ! Muster.. Am besten digtial zeichnen.. Wenn Ausweiskopie mitgeschickt wird diese zu entwerten spezifisch für ELGA und Datum z.B.. . |
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RA Friedmann Däblitz Strafanzeige gegen Karl Lauterbach vom 10. Mai 2024 Staatsanwaltschaft BerlinKostenlos - Berlin (Berlin) - 11/05/2024 RA Friedmann Däblitz Strafanzeige gegen Karl Lauterbach vom 10. Mai 2024 Staatsanwaltschaft Berlin Aus gegebenem Anlass (Bezug: https://t.me/RA_Friede/6222) habe ich soeben in eigenem Namen bei der Staatsanwaltschaft Berlin #Strafanzeige gegen @Karl_Lauterbach erstattet. Ich veröffentliche diese hie... |
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Das Anerkenntnisurteil HAINTZ legal gegen den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Henrik WüsKostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 04/01/2025 Das Anerkenntnisurteil in Sachen HAINTZ legal gegen den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Henrik Wüst ist da. Wüst hatte als Ministerpräsident für das unlautere Meldeportal „SO DONE“ geworben. Er hat unseren diesbezüglichen Unterlassungsanspruch ihm gegenüber anerkannt. |