Gerichte Deutschland Nordrhein-Westfalen
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RA Dr. Markus Haintz, hat gegen die Göttinger Staatsanwälte Svenja MeininghausKostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 19/02/2025 RA Dr. Markus Haintz, hat gegen die Göttinger Staatsanwälte Svenja Meininghaus, Dr. Matthäus Fink und Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue der Niedersächsischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet Dienstaufsichtsbeschwerden erstattet. Die drei politisch abhängigen Beamten ha... |
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Strafanzeige gegen Karl Lauterbach wegen Volksverhetzung und „Majestätsbeleidigung“ von MerzKostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 28/01/2025 Strafanzeige gegen Karl Lauterbach wegen Volksverhetzung und „Majestätsbeleidigung“ von Merz Abschrift meiner Strafanzeige gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach aufgrund seines heutigen Tweets zum Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus: Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit erstatte ... |
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RA Dr. Markus Haintz "Strack-Zimmermann ist vor Gericht gleicher als andere !Kostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 27/01/2025 RA Dr Markus Haintz "Strack-Zimmermann ist vor Gericht gleicher als andere ! Normalbürger müssen bei mutmaßlichen Beleidigungsdelikten für gewöhnlich als Zeugen vor Gericht erscheinen. Für die SO-DONE-Kundin, Kriegstreiberin und Waffenlobbyistin FDP, Strack-Zimmermann, gilt dies nicht. SO DONE hatte... |
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RA Dr. Markus Haintz ( @Haintz MediaLaw • Doppelmoral der Berliner Rechtspflege: -„Rubelnutte"Kostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 24/01/2025 RA Dr. Markus Haintz ( @Haintz MediaLaw • Doppelmoral der Berliner Rechtspflege: -„Rubelnutte", geäußert ggü. einer Rechtsanwältin › Privatklageweg „Gleichzeitig war aber auch die Verweisung auf den Privatklageweg angekreuzt."* „WEF-HURE", geäußert ggü. einem Mann -› Strafbefehl gegen unseren Mandan... |
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RA Dr. Markus Haintz Oberfeldwebel Alexander Bittner ist frei.Kostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 09/01/2025 Oberfeldwebel Alexander Bittner ist frei. Er ging ins Gefängnis, weil kriminelle Politiker und Verantwortliche der Bundeswehr die Soldaten dazu zwingen wollten, sich gegen ihre Überzeugung gegen COVID-19 impfen zu lassen. Bittner hat Stand gehalten. Danke, meine Hochachtung. RA Dr. Markus Haintz |
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RA Dr. Markus Haintz Anzeige gegen Unbekannt und die Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.01.2024Kostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 07/01/2025 RA Dr. Markus Haintz Anzeige gegen Unbekannt und die Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wegen aller in Betracht kommenden Delikte, insbesondere wegen des Verdachts des Verstoßes gegen die Impressumspflicht, § 5 Abs. 1 i. V. m. § 33 Abs. 2 Nr. 1 Digitale-Dienste-Gesetz. |
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Das Anerkenntnisurteil HAINTZ legal gegen den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Henrik WüsKostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 04/01/2025 Das Anerkenntnisurteil in Sachen HAINTZ legal gegen den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Henrik Wüst ist da. Wüst hatte als Ministerpräsident für das unlautere Meldeportal „SO DONE“ geworben. Er hat unseren diesbezüglichen Unterlassungsanspruch ihm gegenüber anerkannt. |
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„Slava Ukraini“ – RA Dr. Markus Haintz Strafanzeige gegen die FDP-Kriegstreiberin Strack-ZimmermannKostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 20/12/2024 „Slava Ukraini“ – RA Dr. Markus Haintz Strafanzeige gegen die FDP-Kriegstreiberin Strack-Zimmermann StraZi hat auf Instagram einen politischen Gruß verwendet, der historisch mit faschistischen Bewegungen verknüpft ist und ein Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen darstellt. Sie wurde angeze... |
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Der unlautere FDP SO DONE-Abmahnanwalt RA Brockmeier klagt auf Unterlassung und verliert!Kostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 15/12/2024 Der unlautere FDP SO DONE-Abmahnanwalt RA Brockmeier klagt auf Unterlassung und verliert! RA Brockmeier hat trotz angenommener Unterlassungserklärung geklagt, Strack-Zimmermann trägt die Prozesskosten und erhält keine Geldentschädigung. Die Streitwertbeschwerde von HAINTZ legal war zudem erfolgreich... |
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10. Dez. 24 SO DONE: Roderich Kiesewetter gibt Unterlassungserklärung gegenüber Haintz legal ab!Kostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 12/12/2024 SO DONE: Roderich Kiesewetter gibt Unterlassungserklärung gegenüber Haintz legal ab Kiesewetter, Kriegstreiber und MdB der CDU, der den Krieg nach Russland tragen möchte, hat sich gegenüber Haintz legal dazu verpflichtet, nicht mehr unter Bezugnahme auf sein Amt als Obmann im Auswärtigen Ausschuss s... |