Martin Sellner: Dürfte ich eigentlich aus dieser Tasse trinken?

Martin Sellner: Dürfte ich eigentlich aus dieser Tasse trinken?

Kostenlos - Wien (Wien) - 05/11/2026

Dürfte ich eigentlich aus dieser Tasse trinken? Darf ich überhaupt in diesem Tweet fragen, ob ich aus dieser Tasse trinken darf? Notwendige Fragen in unserer Rechtsstaat. Martin Sellner

ORF-BEITRAG VwGH WEIST REVISION RICHTUNGSWEISEND AB WAS BEDEUTET DAS ?

ORF-BEITRAG VwGH WEIST REVISION RICHTUNGSWEISEND AB WAS BEDEUTET DAS ?

Kostenlos - Wien (Wien) - 09/10/2026

ORF-BEITRAG VwGH WEIST REVISION RICHTUNGSWEISEND AB WAS BEDEUTET DAS ? Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat mit Erkenntnis vom 02.09.2026, Ra 2025/15/0009, eine weitere Revision gegen die Vorschreibung des ORF-Beitrags abgewiesen. Nach dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat damit nun auch der Verwal...

‼️ FREIE MEDIEN,

‼️ FREIE MEDIEN, "DER WEGSCHEIDER" UND FRAGE NACH DER MEINUNGSVIELFALT ! ;

Kostenlos - Wien (Wien) - 01/07/2026

‼️ FREIE MEDIEN, "DER WEGSCHEIDER" UND FRAGE NACH DER MEINUNGSVIELFALT ! ➡️ Vor wenigen Wochen habe ich ausführlich über die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts berichtet, wonach die Sendung „Der Wegscheider“ gegen das Objektivitätsgebot verstoßen haben soll, und dabei die Frage gestellt, ob ...

Ein Innsbrucker Asylrichter zeigte mutmaßliche Missstände in einem Asylverein an ! ;

Ein Innsbrucker Asylrichter zeigte mutmaßliche Missstände in einem Asylverein an ! ;

Kostenlos - Innsbruck (Tirol) - 20/06/2026

Asylrichter zeigte Missstände an – dann wurde sein Büro durchsucht Ein neues Buch erhebt schwere Vorwürfe: Ein Innsbrucker Asylrichter zeigte mutmaßliche Missstände in einem Asylverein an – kurz darauf wurde sein Büro durchsucht. Später wurde die Aktion als rechtswidrig eingestuft. Autor Gernot Rohr...

Fällt ein zylindrischer Pfefferspray-Schlüsselanhänger unter das Verbot getarnter Waffen ? ;

Fällt ein zylindrischer Pfefferspray-Schlüsselanhänger unter das Verbot getarnter Waffen ? ;

Kostenlos - Wien (Wien) - 29/05/2026

Verfahrenszug: Bezirksgericht Wien-Mitte (Erstinstanz) \ Landesgericht für Strafsachen Wien (Berufungsinstanz)Rechtsgebiet: Österreichisches Waffengesetz (§ 17 WaffG — Verbotene Waffen) Kernfrage: Fällt ein zylindrischer Pfefferspray-Schlüsselanhänger unter das Verbot getarnter Waffen, weil seine äu...

‼️ Österreichischer Verfassungsgerichtshof entscheidet gegen den ORF !

‼️ Österreichischer Verfassungsgerichtshof entscheidet gegen den ORF !

Kostenlos - Wien (Wien) - 04/05/2026

‼️ Österreichischer Verfassungsgerichtshof entscheidet gegen den ORF ! ➡️ Ein beachtlicher Erfolg für den Popularbeschwerdeführer Dr. Bernhard Strehl, promovierter Physiker und bekannter Speaker zu Fragen des Klimawandels, und seinen Rechtsanwalt Dr. Dieter Rautnig: Der Verfassungsgerichtshof hat ei...

Bekanntmachung: FMA verhängt Sanktion gegen die NOTARTREUHANDBANK AG ;

Bekanntmachung: FMA verhängt Sanktion gegen die NOTARTREUHANDBANK AG ;

127500.00 Euro € - Wien (Wien) - 02/05/2026

Bekanntmachung: FMA verhängt Sanktion gegen die NOTARTREUHANDBANK AG wegen Verletzungen von Sorgfaltspflichten zur Verhinderung von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung Veröffentlichungsdatum:17. März 2026 | Kategorien:Sanktion Österreichs Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) hat gegen die NOTARTR...

Über Antrag von Heinz-Christian Strache veröffentlichen wir nachstehendes Urteil

Über Antrag von Heinz-Christian Strache veröffentlichen wir nachstehendes Urteil

Kostenlos - Wien (Wien) - 17/04/2026

Über Antrag von Heinz-Christian Strache veröffentlichen wir nachstehendes Urteil Im Namen der Republik Durch die Veröffentlichung vom 15.4.2025 auf www.oe24.at mit der Überschrift „Ex-Weggefährte redet – Schwerer Vorwurf: Strache soll bei Begräbnis seiner Mutter abkassiert haben“ und dem weiteren In...

Zu viel Schreibarbeit Falsche Strafzettel brachten Polizist vor Gericht. ;

Zu viel Schreibarbeit Falsche Strafzettel brachten Polizist vor Gericht. ;

Kostenlos - St. Pölten (Niederösterreich) - 27/03/2026

Ein Polizist im Mostviertel (Niederösterreich) nahm wiederholt Tempo­sünder ins Visier und stellte ihnen Organmandate aus – obwohl in den Fällen eigentlich Anzeigen hätten erfolgen müssen. Sein Motiv: Er wollte sich lästige Schreibarbeit ersparen. Am Landesgericht St. Pölten wurde einem 53‑jährigen ...

Schadenfreibonus nur mit E-Post: OGH kippt Klauseln von Uniqa Österreich Versicherung ;

Schadenfreibonus nur mit E-Post: OGH kippt Klauseln von Uniqa Österreich Versicherung ;

Kostenlos - Wien (Wien) - 21/03/2026

OGH-Urteil zum Schadenfreibonus bei UNIQA Hintergrund Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat entschieden, dass die Klauseln im Kundenbindungsprogramm „myUNIQA plus“ der UNIQA Österreich Versicherungen AG unzulässig sind. Diese Klauseln knüpften den Erhalt eines Schadenfreibonus an die Zustimmung zur elek...

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