NRW-Ministerpräsident Wüst gibt Abschlusserklärung im einstweiligen Verfügungsverfahren gegenüber

NRW-Ministerpräsident Wüst gibt Abschlusserklärung im einstweiligen Verfügungsverfahren gegenüber

Kostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 12/04/2025

NRW-Ministerpräsident Wüst gibt Abschlusserklärung im einstweiligen Verfügungsverfahren gegenüber der Haintz legal Rechtsanwalts-GmbH ab. Wüst hatte als Ministerpräsident für das unlautere Meldeportal SO DONE geworben und den Unterlassungsanspruch von Haintz legal anerkannt. Danke für die Überweisun...

Haintz Media: Anabel Schunke wurde heute in 2. Instanz vom Landgericht Braunschweig vom Vorwurf der

Haintz Media: Anabel Schunke wurde heute in 2. Instanz vom Landgericht Braunschweig vom Vorwurf der

Kostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 18/03/2025

Anabel Schunke wurde heute in 2. Instanz vom Landgericht Braunschweig vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen. Glückwunsch! Es ist davon auszugehen, dass die Staatsanwaltschaft in Revision gehen wird. Unabhängig davon, ein wichtiges Urteil für die Meinungsfreiheit.

RA Dr. Markus Haintz: Justizskandal in Sachen X in Berlin

RA Dr. Markus Haintz: Justizskandal in Sachen X in Berlin

Kostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 24/02/2025

Justizskandal in Sachen X in Berlin Bezüglich des Justizskandals auf Grund einer einstweiliger Verfügung (eV) gegen X stellt sich die Frage, warum ein junger Richter im 1. Jahr eine eV ohne Anhörung der Gegenseite/X erlässt, der kurz zuvor Rechtsreferendar bei einem gemeinnützigen Verein war, der si...

MdB Martin Sichert

MdB Martin Sichert "OSZE-Wahlbeobachter informiert: Staat manipuliert Bundestagswahl!"

Kostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 23/02/2025

MdB Martin Sichert "OSZE-Wahlbeobachter informiert: Staat manipuliert Bundestagswahl!" Kommentar von Markus Haintz: "Staatsanwaltschaft Oldenburg verfolgt den AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert eineinhalb Jahre lang in offenkundig rechtswidriger Weise Als Anwalt von Martin Sichert kann ich di...

RA Dr. Markus Haintz, hat gegen die Göttinger Staatsanwälte Svenja Meininghaus

RA Dr. Markus Haintz, hat gegen die Göttinger Staatsanwälte Svenja Meininghaus

Kostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 19/02/2025

RA Dr. Markus Haintz, hat gegen die Göttinger Staatsanwälte Svenja Meininghaus, Dr. Matthäus Fink und Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue der Niedersächsischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet Dienstaufsichtsbeschwerden erstattet. Die drei politisch abhängigen Beamten ha...

Ermittlungsverfahren gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen des Verdachts der Volksv

Ermittlungsverfahren gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen des Verdachts der Volksv

Kostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 15/02/2025

RA Dr. Markus Haintz Ermittlungsverfahren gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen des Verdachts der Volksverhetzung durch Staatsanwaltschaft Offenburg eingeleitet Passend zum heutigen Auftritt von Steinmeier bei der Münchner Sicherheitskonferenz kann ich mitteilen, dass aus dem Vorermitt...

Strafanzeige gegen Karl Lauterbach wegen Volksverhetzung und  „Majestätsbeleidigung“ von Merz

Strafanzeige gegen Karl Lauterbach wegen Volksverhetzung und „Majestätsbeleidigung“ von Merz

Kostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 28/01/2025

Strafanzeige gegen Karl Lauterbach wegen Volksverhetzung und „Majestätsbeleidigung“ von Merz Abschrift meiner Strafanzeige gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach aufgrund seines heutigen Tweets zum Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus: Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit erstatte ...

RA Dr. Markus Haintz

RA Dr. Markus Haintz "Strack-Zimmermann ist vor Gericht gleicher als andere !

Kostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 27/01/2025

RA Dr Markus Haintz "Strack-Zimmermann ist vor Gericht gleicher als andere ! Normalbürger müssen bei mutmaßlichen Beleidigungsdelikten für gewöhnlich als Zeugen vor Gericht erscheinen. Für die SO-DONE-Kundin, Kriegstreiberin und Waffenlobbyistin FDP, Strack-Zimmermann, gilt dies nicht. SO DONE hatte...

RA Dr. Markus Haintz ( @Haintz MediaLaw •  Doppelmoral der Berliner Rechtspflege: -„Rubelnutte

RA Dr. Markus Haintz ( @Haintz MediaLaw • Doppelmoral der Berliner Rechtspflege: -„Rubelnutte"

Kostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 24/01/2025

RA Dr. Markus Haintz ( @Haintz MediaLaw • Doppelmoral der Berliner Rechtspflege: -„Rubelnutte", geäußert ggü. einer Rechtsanwältin › Privatklageweg „Gleichzeitig war aber auch die Verweisung auf den Privatklageweg angekreuzt."* „WEF-HURE", geäußert ggü. einem Mann -› Strafbefehl gegen unseren Mandan...

RA Dr. Markus Haintz:

RA Dr. Markus Haintz: "Dumm, dümmer, Klimastreik" würde besser passen.

Kostenlos - Köln (Nordrhein-Westfalen) - 21/01/2025

RA Dr. Markus Haintz: "Dumm, dümmer, Klimastreik" würde besser passen. Ziehen Sie sich was an und suchen Sie sich eine seriöse Arbeit, Frau @Luisamneubauer. Wer durch die Welt fliegt, um halbnackt vor dem globalen „1,5-Grad-Klimatod“ zu warnen, den kann ich nicht ernst nehmen. Wer sich „Hot“ (heiß) ...

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