- Land: Austria
- Region: Salzburg
- Stadt: Salzburg-Stadt
Zensur-Hammer in Österreich: Kritik an der EU soll bald ins Gefängnis
tühren
Die österreichische Regierungskoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos plant eine massive Verschärfung des Strafgesetzbuchs.
Unter dem Vorwand der Spionageabwehr soll künftig schon die bloße Gefährdung des Ansehens, der Sicherheit oder der wirtschaftlichen Interessen von Republik, EU, UNO oder OPEC strafbar werden - und das, ohne dass ein tatsächlicher Schaden eintritt.
Betroffene drohen Haftstrafen von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.
Kritiker warnen: Mit diesem Gummiparagrafen könnte legitime Meinungsäußerung oder Journalismus zur Straftat werden.
Ein gefährlicher Angriff auf die Meinungsfreiheit.
Die massive Einschränkung der Meinungsfreiheit wird letztlich zum Untergang Europas führen.
Die Mehrheit der Bürger traut sich nicht mehr, ihre Meinung zu sagen.
Die öffentliche Meinung wird erheblich verzerrt, die Wahlen beeinflusst und am Ende geht der Kontinent unter.
Hilfreiche Information
- Mit PayPal oder vor Ort bezahlen, um Betrug zu vermeinden
- Niemals Transaktionen mit Western Union oder anderen verdächtigen Bezahldiensten abwickeln
- Kaufen oder verkaufen Sie möglichst nichts außerhalb der EU. Akzeptieren sie keine Schecks von Drittstaaten.
- Diese Website ist niemals direkt an Transaktionen beteiligt, noch werden Zahlungen, Versand, Garantien oder sonstige Versicherungsleistungen angeboten.
