- Land: Austria
- Region: Wien
- Stadt: Wien
- Stadtgebiet: Wien Innere-Stadt
- Adresse: Parlament
Sky Shield
Milliarden für die Rüstungsindustrie?
Ohne Parlament? Ohne Volksabstimmung?
Ohne uns Bürger?
Sky Shield
Neutralität ade, NATO- Beitritt durch die Hintertür Jetzt unterschreiben und Stellungnahme für Österreichs Neutralität abgeben:
Parlamentarische Bürgerinitiative 34/BI — Austritt Österreichs aus der European Sky Shield Initiative (ESSI)
Warum?:
Sky Shield schützt im Ernstfall nicht!
Irankrieg: Israels "Iron Dome" versagte gegen Hyperschallraketen und Katar ist trotz des dichtem "Patriot-Netzes" schutzlos
Wir wünschen uns eine Rückkehr zur Neutralitäts- und Außenpolitik im Sinne Dr. Kreiskys zum Schutz unseres neutralen Österreichs!
Stopp der Aushebelung der Neutralität!
Im Jahre 2023 hat Österreichs Verteidigungsministerin Klaudia Tanner vorbei am Parlament und den Bürgern den LOI (letter of intent) und 2024 das MoU (memorandum of understanding) zur Teilnahme Österreichs an der ESSI ohne Parlamentsbeschluss unterzeichnet.
Stopp der Steuergeldverschwendung durch Teilnahme an Sky Shield!
Nach Schätzungen des BMLV- Bundesministeriums für Landesverteidigung werden 7 Milliarden Euro zur Installation von Sky Shield (ohne Raketen) und weitere 1,5 - 2 Milliarden Euro pro Jahr zum Betrieb von Sky Shield verpulvert.
Dieses Geld fehlt dann für Bildung, Familien, Gesundheit, Pflege und Pensionen!
Daher:
Stopp der Teilnahme an Sky Shield!
ÖVP , Regierung und alle ihre Erfüllungsgehilfen müssen WEG !
Hilfreiche Information
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