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Die Kasperlpost ist da ... Dr. Spindelegger unfähig dem Volk und Düringer klare Antworten zu geben...
Vizekanzler Dr. Michael Spindelegger
Bundesminister für Finanzen BUNDESMINISTERIUM FUR FINANZEN
Wien, 18.03.2014
Sehr geehrter Herr Düringer,
ich erhalte dieser Tage körbeweise Post von Steuerzahlern zum Thema Hypo. Heute habe ich auch den Brief von Ihnen erhalten.
Ich verspreche: Auch wenn es etwas länger dauern könnte, bekommt jeder einzelne Bürger eine Antwort aus dem Finanzministerium.
Ich habe in den vergangenen Tagen und Wochen hart an einer Lösung dieses blauen Debakels gearbeitet. Am vergangenen Freitag habe ich Fakten geschaffen und die für den Steuerzahler bestmögliche Lösung vorgelegt.
Dabei habe ich es mir nicht leicht gemacht und alle Optionen prüfen lassen - auch eine Insolvenz. Einfache Lösungen klingen immer verlockend. Aber mit Überschriften ist es nicht getan.
Am Ende hätte diese Option unkalkulierbare Risiken gehabt, die den Steuerzahler vielleicht noch stärker belastet hätten. Das wäre wie eine Operation am offenen Herzen mit verbundenen Augen. Kein Chirurg kann so arbeiten, und auch ein Finanzminister darf nicht im Blindflug unterwegs sein.
Bei meiner Entscheidung war mir eines wichtig: Dass der Steuerzahler nicht allein auf den gesamten Kosten sitzen bleibt. Ich habe mich daher gegen die Vollkasko-Lösung eines staatlichen Anstaltsmodells entschieden. Ich versichere Ihnen: Kärnten wird einen Beitrag leisten, die BayernLB wird sich an der Lösung beteiligen und auch die Risikokapitalgeber werden mitzahlen. Diese Lösung erspart dem Steuerzahler in Summe zig Millionen Euro.
Ich habe Ihren Brief gelesen und lade Sie gerne zu mir ins Finanzministerium ein. Teilen Sie mir Ihre Bedenken mit und hören Sie sich meine Argumente in einem persönlichen Gespräch an.
Auf ein Treffen noch diese Woche freut sich
Ihr,
Michael Spindelegger
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