- Land: Austria
- Region: Oberösterreich
Die Bürger haben ein Recht auf Freiheit, Sicherheit und Planbarkeit ihres Lebens!
https://www.coronawahnsinn.at/jetzt-reichts/
Daher fordern die Unterzeichner dieser Petition von der Bundesregierung die Rückkehr zur echten Normalität durch die Umsetzung folgender Maßnahmen:
Gesundheit – Gezielter Schutz für Risikogruppen und medizinisches Personal
Konsequenter Schutz der vom Coronavirus besonders gefährdeten Gruppen und volle Betreuung in allen Lebensbereichen – vom Arbeitsmarkt über medizinische Leistungen bis hin zur Lebensmittelversorgung
Sicherung der medizinischen Vollversorgung für alle Menschen in Österreich unabhängig von Corona
Effektiver Schutz des Personals in Gesundheitsberufen durch Schutzausrüstung – den Besuch von Angehörigen in Krankenhäusern und Pflegeheimen wieder möglich machen
Freiheit und Recht – Volle Achtung der Verfassung und der Grundrechte
Sofortige Rücknahme aller verfassungsrechtlich bedenklichen Gesetze, Verordnungen und Erlässe und Verfall aller Anzeigen und Strafen, die auf Basis unklarer Rechtsvorschriften verhängt wurden
Aufhebung aller freiheitsbeschränkenden Maßnahmen, insbesondere von Ausgangsbeschränkungen, Einschränkungen der Erwerbsfreiheit und der Reisefreiheit sowie des privaten Lebens
Auslaufen aller gesetzlichen Sonderermächtigungen für die Regierung bereits vor dem Sommer
Erwerbstätigkeit – Entschädigung für alle vom Arbeiter bis zum Unternehmer
Voller Ersatz der durch die Coronavirus-Epidemie verursachten Einbußen, wie im Epidemiegesetz ursprünglich vorgesehen
Sofortiger Stopp der Entschädigungsabwicklung durch die Wirtschaftskammer oder eine eigens gegründete schwarz-grüne GmbH ohne vernünftige Kontrolle
Bei Ersatz der durch die Epidemie verursachten Einbußen gleichzeitig Arbeitsplatzgarantie für die Arbeitnehmer
Sofortige Beendigung aller Betretungsverbote – Hochfahren der gesamten Wirtschaft inklusive aller Geschäfte, der Gastronomie und der Hotellerie
Keine generellen Veranstaltungsverbote, damit auch die Organisationen, Künstler sowie die österreichischen Vereine in den Bereichen Sport, Kultur und Brauchtum leben können
Familie und Bildung – Unterricht, Freizeit und private Absicherung
Rascher Übergang zum Regelbetrieb in Schulen und Universitäten zum Nutzen der Kinder und Jugendlichen und zur Entlastung der Familien
Echte Unterstützung anstatt bloßer Stundungen von Mieten, Kreditraten, Versicherungsprämien udgl. bei privaten Härtefällen
Sofortige Aufhebung der Sperre von Sport- und Freizeitanlagen
Information und Transparenz – Offene Diskussion von Experten auf Basis verlässlicher Zahlen
Volle Transparenz bei den Corona-Statistiken (Obduktion der Sterbefälle, Erhebung der Vorerkrankungen etc.) sowie Gewinnung valider Zahlen durch regelmäßige repräsentative Stichproben-Testungen der Bevölkerung samt Antikörpertests
Bekanntgabe aller Experten, die die Bundesregierung beraten, samt öffentlicher Diskussion ihrer Einschätzungen mit gleichberechtigter Teilhabe anderer Experten, Statistiken und Studien
Wiederherstellung der Pressefreiheit durch Stopp des digitalen Zensurtrupps im Kanzleramt sowie eine gerechte Presseförderung statt Mediengleichschaltung durch Geldgeschenke
Unsere Antwort auf alle diese Fragen ist ein klares NEIN. Diese „neue Normalität“ wollen wir nicht! Und um sie zu verhindern kommt es auf jeden Einzelnen von uns an.
So wie bisher kann es nicht weitergehen. Der Kurs der Regierung hat Unsicherheit, Unklarheit, Abhängigkeit, Milliardenschäden und Massenarbeitslosigkeit gebracht, aber keine echte Perspektive für die Betroffenen im Kampf gegen das Virus. Wir vermissen in den Botschaften der Regierung Klarheit, Transparenz und Planbarkeit.
Kurz, Kogler und Co. verbreiten mit Hilfe unkritischer Medien Schreckensszenarien und Horrorbilder, die einer ernsthaften Prüfung nicht standhalten. Sie bauen aus der Angst der Bürger, die die Regierung selbst schürt, einen neuen Staat, der ihre „neue Normalität“ mit Zwang durchsetzen soll.
Die von der Regierung präsentierten Voraussetzungen für eine Normalisierung sind unverantwortlich. Es gibt keinerlei Garantie auf einen hundertprozentigen Schutz vor dem Virus durch eine Impfung, weil das Virus sich ändert – wie auch Grippeviren, gegen die es bis heute keinen vollständigen Impfschutz gibt.
Ein weiteres monatelanges – nach manchen Aussagen sogar jahrelanges – Dahinfahren auf Sparflamme in allen Bereichen wird weitere hunderttausende Arbeitsplätze kosten und Existenzen vernichten. Das wird zu sozialen Verwerfungen führen und den gesellschaftlichen Frieden gefährden. Der Schaden wird weit größer sein als jener, den das Virus je hätte anrichten können.
Die Bürger haben ein Recht auf Freiheit, Sicherheit und Planbarkeit ihres Lebens!
Hilfreiche Information
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